Allgemeine Geschäftsbedingungen - FuturePrint GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der FuturePrint GmbH

Der Kaufvertrag kommt zustande mit: 

FuturePrint GmbH
Alte Winterthurerstr. 88
CH-8309 Nürensdorf

USt.-IdNr.: CHE-102.161.355 MWST

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 8:00h bis 17:00h unter der Telefonnummer 0848 099 900 / +41 (52) 52 13 770 sowie per E-Mail unter sales@futureprint.ch.

Online-Shop:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

 
1. Auftrags Annahme
FuturePrint GmbH erbringt ihre Lieferungen und Leistungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Aufträge und Bestellungen werden zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Der Kunde anerkennt diese mit der Auftragserteilung/Bestellung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn der Kunde auf solche verweist. Angebote der FuturePrint GmbH sind unverbindlich und freibleibend. Bestellungen werden freibleibend entgegengenommen. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit dem Empfang der schriftlichen Auftragsbestätigung von FuturePrint GmbH bzw. dem Versand der Ware oder der Vereinbarung eines Servicetermins zustande.
 
2. Preise
Die Preise verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen je nach Lieferadresse, Warenmenge und Artikel variierende Versandkosten an.
Den Preisen liegen Währungs-, Kurs- und Einkaufsbedingungen und die geltenden behördlichen Vorschriften am Tag der Bestätigung zugrunde. FuturePrint GmbH behält sich eine Anpassung der Preise vor, falls diese Bedingungen zwischen dem Datum der Bestätigung und dem der Lieferung eine Änderung erfahren haben. Die Preise unterliegen einer Toleranz von +/- 2%. Konstruktionsänderungen, die eine Erweiterung der standardmäßigen Ausrüstung bedeuten, berechtigen FuturePrint GmbH zu einer entsprechenden Preiserhöhung.
Preisanpassungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
Preise, die in Kostenvoranschlägen für Reparaturen, Einbau- und Änderungsarbeiten genannt werden, sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, unverbindlich. Die Berechnung erfolgt aufgrund der tatsächlich anfallenden Kosten zu den jeweils gültigen Ansätzen.
 
3. Lieferungen
FuturePrint GmbH besorgt die Verpackung und die Abfertigung des Kaufgegenstandes nach bestem Wissen und in pflichtgemässem Ermessen, jedoch ohne irgendwelche Verantwortlichkeit, sofern nicht besondere Instruktionen des Kunden vorliegen.
Die Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Kunden, auch wenn franko Domizil Lieferung vereinbart ist. Die angelieferten Sendungen müssen durch den Kunden sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und allfällige Schäden kontrolliert werden. Beanstandungen betreffend Verspätung, Beschädigung oder Verlust sind dem Frachtführer, bzw. Paketdienstleister oder der Transportfirma und FuturePrint GmbH unverzüglich zu melden.
Liefertermine sind freibleibend, sofern nicht schriftlich bestätigt. Auch bestätigte Liefertermine verschieben sich entsprechend, wenn Hindernisse auftreten, die FuturePrint GmbH trotz gebotener Sorgfalt nicht abwenden kann.
Wenn vereinbarte Zahlungsbedingungen durch den Kunden nicht eingehalten werden, verlängert sich die Lieferfrist mindestens um den Zeitraum des Zahlungsverzuges. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist FuturePrint GmbH zu Teillieferungen berechtigt. Nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung werden Sendungen durch FuturePrint GmbH transportversichert. Die Kosten hierfür gehen zu Lasten des Kunden.
Wenn infolge von Ereignissen oder Verhältnissen, die FuturePrint GmbH nicht verschuldet hat, Lieferungen auf absehbare Zeit verunmöglicht sind, steht FuturePrint GmbH das Recht zu, ohne Schadenersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten.
Lieferverzögerungen, für die FuturePrint GmbH kein Verschulden trifft, insbesondere Pandemien und höhere Gewalt, berechtigen den Kunden weder, die Bestellung zu annullieren oder die Lieferung zurückzuweisen, noch Ersatz direkten oder indirekten Verzugsschaden zu fordern. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Kaufgegenstand das Werk von FuturePrint GmbH bzw. das Herstellerwerk verlassen hat oder dem Kunden die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist, mit Ausnahme von Werkschliessungen durch behördlich angeordnete Quarantäne Massnahmen.
 
4. Transport-, Verpackungs- und Bearbeitungskosten
Für Lieferungen werden Transport-, Verpackungs- und Bearbeitungskosten zu Selbstkosten verrechnet. FuturePrint GmbH kann Expresszuschläge und Kleinmengenzuschläge in Rechnung stellen.
Verpackungen werden nicht zurückgenommen.
 
 
 
5. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit dem Versand der Sache auf den Kunden über. Wird der Versand auf Veranlassung des Kunden oder aus sonstigen Gründen, die FuturePrint GmbH nicht zu verantworten hat, verzögert, so geht die Gefahr im ursprünglichen für den Versand vorgesehenen Zeitpunkt über.
 
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Sache bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von FuturePrint GmbH. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung von FuturePrint GmbH nicht gestattet. Der Kunde ermächtigt FuturePrint GmbH, die Eintragung im amtlichen Register vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.
 
7. Zahlungen
Die Rechnungen sind zahlbar ohne Abzüge innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum. Nach Versand der ersten Mahnung oder nach Ablauf einer anderen vereinbarten Zahlungsfrist ist ein Verzugszins von 5% pro Jahr geschuldet.
FuturePrint GmbH ist berechtigt, für die erste Mahnung CHF 20.— und ab der zweiten Mahnung CHF 50.-- als pauschalierte Mahnkosten zu berechnen. Fallen zusätzliche Inkassospesen an, so ist FuturePrint GmbH berechtigt, diese dem Kunden separat zu verrechnen. Wird der ausstehende Betrag auch nach wiederholter Mahnung nicht bezahlt, kann FuturePrint GmbH die Forderung an ein Inkassounternehmen abtreten oder dieses mit der Betreibung der Forderung auf Kosten des Kunden beauftragen. Der Kunde ermächtigt FuturePrint GmbH hiermit zur Weitergabe der hierfür relevanten Daten. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen, ausser diese seien anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Bei Zahlungsfristerstreckung oder bei Vereinbarung eines Abzahlungs-, Leasinggeschäftes hat der Kunde den Kaufgegenstand gegen alle Risiken auf eigene Kosten zu versichern. Kann der Kunde den Versicherungsnachweis nicht erbringen, hat FuturePrint GmbH das Recht, auf Kosten des Kunden die entsprechenden Versicherungen abzuschließen.
Solange der Kaufgegenstand nicht vollständig bezahlt sind, ist der Kunde verpflichtet, ihn ordentlich zu warten, ihn in tadellosem Zustand zu halten und alles zu unterlassen, was seinen Wert über die normale Abnutzung hinaus mindern könnte. Verfügt der Kunde nicht über qualifiziertes Wartungspersonal (wo notwendig Autorisierung durch Hersteller erforderlich), erfolgt die Wartung der Sache zu Lasten des Kunden durch FuturePrint GmbH oder ihres Beauftragten.
Ist ein Abzahlungsgeschäft vereinbart und befindet sich der Kunde mit Teilzahlungen im Verzug, so hat FuturePrint GmbH das Recht, den Restkaufpreis in einer einmaligen Zahlung zu fordern. Bei Eintritt der Zahlungsunfähigkeit des Kunden oder bei Gefährdung der Zahlung durch Verschlechterung seiner Vermögenslage ist FuturePrint GmbH berechtigt, Sicherstellung zu verlangen oder gem. Ziff. 14 mit den Rechtsfolgen wie beim Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten bzw. auf die weitere Erfüllung zu verzichten. FuturePrint GmbH behält sich weitergehende Ansprüche gegenüber dem Kunden vor.
 
8. Installation von Anlagen
Beim Kauf von Anlagen ist der Kunde verpflichtet, auf eigene Kosten rechtzeitig für die Bereitstellung der für die Montage der Maschinen notwendigen Installationen und Räume zu sorgen. Er stellt die erforderlichen Hilfskräfte und Geräte. Wegen ungenügender Vorbereitung entstehende Wartezeiten und Zusatzkosten der Montage gehen zu Lasten des Kunden. Sofern für das Zubringen der Maschinen in den Betrieb des Kunden technische Hilfsmittel (z.B. Gabelstapler, Kran) notwendig sein sollten, gehen diese zusätzlichen Kosten zu seinen Lasten. FuturePrint GmbH stellt die Monteure zu den vereinbarten Bedingungen zur Verfügung (exklusive Hilfskräfte).
 
9. Beanstandungen
Der Kunde ist verpflichtet, die Sache umgehend nach Ablieferung bzw. die Erfüllung der erbrachten Dienstleistungen unmittelbar nach Abschluss zu prüfen und, falls Mängel vorhanden sind, diese FuturePrint GmbH sofort schriftlich und detailliert mitzuteilen. Andernfalls gilt die Sache oder Leistung als genehmigt und der Kunde ist von Beanstandungen ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei ordnungsgemässer und fachmännischer Prüfung nicht erkennbar waren. Sind Abnahmeprüfungen vorgesehen und werden diese aus Gründen, die FuturePrint GmbH nicht zu vertreten hat, innert nützlicher Frist nicht durchgeführt, so gelten die mit diesen Prüfungen festzustellenden Eigenschaften als vorhanden.
Ergeben sich später Mängel, so muss die Anzeige sofort in schriftlicher Form (Einschreiben) nach der Entdeckung erfolgen, ansonsten die Sache oder Leistung auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt gilt.
Erweist sich die Lieferung bzw. die erbrachte Dienstleistung zu irgendeinem Zeitpunkt als nicht der Vereinbarung entsprechend, so hat der Besteller FuturePrint GmbH umgehend Gelegenheit zur Behebung der Mängel zu geben, sofern noch Garantie gemäss den nachstehenden Bestimmungen besteht.
Beanstandungen irgendwelcher Art berechtigen den Besteller nicht, die Annahme der Lieferung bzw. der erbrachten Dienstleistung zu verweigern.
 
10. Gewährleistung und Garantie
Jegliche Gewährleistung wird wegbedungen. FuturePrint GmbH gewährt jedoch eine sechsmonatige Garantie, ausgenommen davon sind Verschleissteile wie Druckköpfe oder weitere durch den Hersteller definierte Verschleissteile. Die Garantiefrist wird vom Tage der Lieferung bzw. der Lieferbereitschaft an gerechnet. Mit Ablauf dieser Garantiefrist erlischt jegliche Garantie der FuturePrint GmbH und es verjähren jegliche Klagerechte des Kunden.
Die Garantie ist beschränkt auf die kostenlose Reparatur schadhafter Teile nach Wahl von FuturePrint GmbH vor Ort, im Werk von FuturePrint GmbH oder im Herstellerwerk bzw. auf den kostenlosen Ersatz unbrauchbarer Teile. Die unbrauchbaren Teile sind FuturePrint GmbH zur Verfügung zu stellen. Nicht von der Garantie erfasst sind Arbeits- und Reisezeit sowie Reise- und Übernachtungsspesen von Mitarbeitern oder Beauftragten von FuturePrint GmbH bei Reparaturen am Domizil des Kunden bzw. dem Standort der Maschine. Jede weitergehende Garantie, Haftung oder Leistung wird wegbedungen.
Verweigerung der Annahme, Geltendmachung von jeglichem Schadenersatz (insb. Auch Erstattung von Ausfallkosten sowie sonstiger Folgeschäden), Kaufpreisminderung, Rücktritt vom Vertrag, Annullierung der Bestellung oder irgendeine andere Art der Rückgängigmachung des Lieferungs- oder Dienstleistungsvertrages oder der Rückgabe der Waren sind für den Kunden ausgeschlossen. Garantieleistungen sind ausgeschlossen, wenn der Kunde, falls ein Mangel aufgetreten ist, FuturePrint GmbH nicht umgehend Anzeige erstattet oder nicht sofort alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und FuturePrint GmbH Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben. Für weitere Mängel, insbesondere infolge natürlicher Abnutzung, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneten Aufstellungsorts, unrichtiger Behandlung und Wartung oder unsachgemässen Einbaus der gelieferten Gegenstände, haftet FuturePrint GmbH nicht.
Voraussetzung für Garantieleistungen durch FuturePrint GmbH ist die Erfüllung aller dem Kunden obliegenden Vertrags- und Zahlungsbedingungen.
Die Garantie erlischt, wenn der Käufer dem Verkäufer den gelieferten Gegenstand nicht innerhalb der Garantiezeit zur Prüfung und Behebung erkannter Mängel während einer angemessenen Frist zur Verfügung stellt oder wenn der Käufer ohne die schriftliche Einwilligung des Verkäufers Änderungen an Maschinen und Zubehörteilen oder Reparaturen vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt. FuturePrint GmbH ist berechtigt, jederzeit die ihr von einem Dritten bezüglich des Vertragsgegenstandes zustehende Gewährleistung oder Garantie mit befreiender Wirkung hinsichtlich der an den Kunden gewährten Garantie abzutreten, so dass der Kunde seine Rechte direkt bei dem Dritten geltend macht. Ein Anspruch des Kunden hierauf besteht indes nicht.
Für die Erbringung von Service- und sonstigen Dienstleistungen verpflichtet sich FuturePrint GmbH zur fachgerechten Ausführung. FuturePrint GmbH haftet jedoch nur für ihre Fachleute und nicht für Arbeiten, die weder mit der Lieferung noch dem Kundendienst- bzw. dem Instruktions- oder sonst wie konkret verabredeten Auftrag in direktem Zusammenhang stehen oder die vom Kunden ohne vorgängige schriftliche Verabredung erst am Einsatzort veranlasst werden. Im Falle mangelhafter Dienstleistungen obliegt dem Kunden die Beweispflicht. Bei Vorliegen eines nachgewiesenen Fehlers und vertragsgerechter Beanstandung innert der Garantiefrist leistet FuturePrint GmbH baldmöglichst kostenlose Nachbesserung. Leistungen, die zusätzlich zu den erforderlichen kostenlosen Nachbesserungen erfolgen, werden normal berechnet.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadenersatz und auf Erstattung von Ausfallkosten sowie sonstiger Folgeschäden sind ausgeschlossen. Erweist sich die Erbringung einer Garantieleistung für FuturePrint GmbH als unverhältnismässig oder nicht zielführend, so ist FuturePrint GmbH berechtigt, stattdessen die Wertminderung zu erstatten oder vom Vertrag ohne Schadenersatzpflicht zurückzutreten.
Abweichungen von diesen Garantiebestimmungen (z.B. längere Garantiedauer, enthaltene Leistungen) benötigen der Schriftform. Mündliche Absprachen besitzen keine Gültigkeit.
 
11. Haftungsbeschränkung
Jegliche Schadenersatzansprüche gegen FuturePrint GmbH und ihre Erfüllungsgehilfen oder Unterbeauftragte, insb. aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Vorbehalten bleiben die zwingenden Vorschriften des Produktehaftpflichtgesetzes. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.
 
12. Technische Unterlagen
Die von FuturePrint GmbH abgegebenen technischen Unterlagen wie Prospekte, Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen und dergleichen, und die darin enthaltenen technischen Daten sind, falls sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden, nur annähernd massgebend. Allfällige Änderungen bleiben FuturePrint GmbH jederzeit vorbehalten.
Sämtliche Unterlagen zu Angeboten, die nicht zu einer Bestellung führen, sind FuturePrint GmbH auf Verlangen zurückzugeben.
 
13. Urheberrechte und geistiges Eigentum
Technische Unterlagen und Dokumentationen sind vom Kunden vertraulich zu behandeln. Sie bleiben geistiges Eigentum von FuturePrint GmbH oder des durch sie vertretenen Lieferanten. Diese Unterlagen dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung von FuturePrint GmbH kopiert, vervielfältigt und Dritten in irgendeiner Weise zur Kenntnis gebracht werden. Jeder Missbrauch ist ausdrücklich untersagt.
Bestehende Schutzrechte für Vertragsobjekte sind vom Kunden unbedingt zu beachten. Jede Nachahmung oder Vervielfältigung ist untersagt.
 
14. Rücktritt vom Vertrag
Nach Vertragsabschluss bekanntgewordene finanzielle Schwierigkeiten des Kunden oder über den Kunden erhaltene unbefriedigende Kreditauskünfte berechtigen FuturePrint GmbH, Vorauszahlungen oder Zahlungsgarantien zu verlangen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder leistet er eine Vorauszahlung oder Zahlungsgarantie gem. vorstehender Bestimmung nicht zeitgerecht, so kann FuturePrint GmbH ohne weiteres vom Vertrag zurücktreten. Erfolgt der Rücktritt nach Lieferung, hat FuturePrint GmbH einen Anspruch auf eine jährliche Mietzinsentschädigung von mindestens 14% des Kaufpreises und eine weitere jährliche Entschädigung von mindestens 20% für Abnutzung. Zudem hat FuturePrint GmbH Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen für Transport, Installation, Schulung, Demontage, Verpackung, Rückfracht usw. Angebrochene Jahre der Gebrauchsdauer gelten dabei als ganze Jahre. Der Kunde schuldet diese Leistungen auch dann, wenn ihn kein Verschulden trifft.
Erfolgt der Rücktritt vor Lieferung, kann FuturePrint GmbH den Kunden für die zwischenzeitlich eingetretene Wertminderung des Kaufgegenstandes und sämtliche Kosten und Aufwendungen der Rückabwicklung haftbar machen.
Die obigen Regelungen zum Rücktritt vor oder nach Lieferung gelten auch, wenn es zufolge anderen vertragswidrigen Verhaltens des Kunden zu einer Vertragsauflösung kommt. Auch wenn FuturePrint GmbH aus anderen Gründen als Zahlungsverzug des Kunden oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden vom Vertrag zurücktritt, kann der Kunde keinen Schadenersatz beanspruchen. Die allfällige Rückerstattung von geleisteten Anzahlungen auf den Kaufpreis erfolgt ohne Zinsvergütung und ohne Belastung von FuturePrint GmbH mit Kursdifferenzen.
Behördliche Einsprachen gegen den Einbau einer Anlage berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Entsprechende Bewilligungen hat er rechtzeitig und vor Vertragsabschluss einzuholen.
 
15. Schlussbestimmungen
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen vertraglichen Bedingungen gültig.
 
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und FuturePrint GmbH im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand unterstehen dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf von 1980 (Wiener Kaufrecht). Gerichtsstand ist Winterthur. FuturePrint GmbH hat aber das Recht, den Kunden an dessen Sitz oder vor jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.
 
Nürensdorf, September  2020
 
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